Renaissance im Niemandsland? Zum Wahlkampf in Berg-Karabach

“Wie sollen wir euch Politikern noch glauben?” Publikum einer Wahlkampfveranstaltung der “National Renaissance Partei”, Stepanakert (April 2015). Foto: ©Paul Toetzke

Von Elena Ammel

Tigran Grigoryan blickt unruhig um sich. Er hat ein größeres Publikum erwartet. Eigentlich wollten sie schon vor einer halben Stunde beginnen. Für den Jungpolitiker ist es die zweite von insgesamt vier Wahlveranstaltungen an diesem Tag. „Wir müssten es schaffen, solche Veranstaltungen in jeder Straße des Landes zu machen“, sagt Tigran an uns gewandt und lächelt professionell, während sich das Publikum langsam in der Abendsonne formiert. Das schlechte Wetter der letzten Tage hat die Wahlkampfplanung seiner Partei etwas durcheinander gebracht. Viel Zeit für Kampagnen bleibt nun nicht mehr.

Am 3. Mai werden in Berg-Karabach Parlamentswahlen abgehalten. Es sind bereits die sechsten in der kurzen Geschichte der De-facto Republik, die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 einseitig ihre Unabhängigkeit von Aserbaidschan erklärte. Wir wollten wissen, wie man in einem international nicht anerkannten Staat Wahlkampf macht und begleiteten Tigran Grigoryan, den stellvertretenden Spitzenkandidaten der Partei „National Renaissance“, und sein dreiköpfiges Wahlkampfteam zu einem Ortstermin in Stepanakert.

Die Mehrheit der Weltöffentlichkeit weiß nichts über das Leben in der armenisch-besiedelten Enklave in Aserbaidschan, um die seit Anfang 1990er ein erbitterter Kampf zwischen Armeniern und Aserbaidschanern ausgefochten wird. Trotz des offiziellen Waffenstillstands von 1994 gibt noch heute nahezu täglich Tote auf beiden Seiten. Doch während der schwelende Konflikt im Südkaukasus eine zentrale Rolle einnimmt, ist das Interesse der internationalen Medien sehr gering. Berichtet wird nur, wenn die Lage kurzzeitig eskaliert. So zuletzt im August 2014, als ein armenischer Militärhubschrauber von aserbaidschanischen Soldaten abgeschossen wurde.

Dabei wird nicht nur bei den Wahlen gerade der internationalen Aufmerksamkeit in Berg-Karabach von Amtsträgern und -anwärtern große Bedeutung beigemessen. Man strebt nach internationaler Anerkennung als demokratisches Staatswesen und will zeigen, dass dieser Status verdient wäre. Doch welchen Stellenwert nehmen die Parlamentswahlen im Leben der 90 000 potentiellen Wähler ein? Glauben sie an die Möglichkeit eines Regimewechsels und was würden sie sich von einem solchen erhoffen?

In Stepanakert, der Hauptstadt der De-facto-Republik, sind die anstehenden Wahlen – trotz des omnipräsenten Gedenkens an den Armenischen Völkermord vor 100 Jahren – unübersehbar. Wahlplakate zieren unzählige Fensterfronten, große Spruchbanner überspannen die Hauptstraßen und rufen in drei Sprachen mit den Worten „Ensure free and fair elections with your participation“ zur Wahlbeteiligung auf. In der ganzen Stadt finden sich in kleinen Wohncontainern eigens installierte Wahlbüros verschiedener Parteien. Gleich neben der sowjetisch anmutenden Statue Stepan Schahumjans, dem Namensgeber der Stadt, flimmern ununterbrochen Wahlwerbespots über meterhohe Bildschirme.

Für die fünfjährige Legislaturperiode sind 32 Mandate in der Nationalversammlung zu vergeben. Sieben Parteien stehen zur Wahl; unter ihnen erstmals auch die Partei „National Renaissance“, der Tigran Grigoryan angehört. 2012 gegründet, begreift sie sich als Oppositionspartei und tritt an, um die alte Regierungselite abzulösen und in der Innenpolitik der De-facto-Republik neue Prinzipien zu etablieren.

Tigran bespricht die letzten Details mit seinen Kolleginnen. In der Aram Khachatryan, einer Schotterstraße, benannt nach einem berühmten armenischen Komponisten, haben sich mittlerweile etwa 20 AnwohnerInnen versammelt – Frauen, Männer, Kinder. Die meisten sind zufällig hier. Sie kommen aus ihren Häusern, weil sich auf der Straße etwas tut. Andere Wahlveranstaltungen haben sie bisher nicht besucht. Auch sehen sie keinen Anlass, dies noch zu tun. Es gibt weder ein Mikrofon, noch Stühle. Das einzige, das an einen Wahlkampftermin in Europa erinnert, ist ein Polizeiauto, das im Hintergrund steht und die PolitikerInnen zu allen Veranstaltungen begleitet.

Tigran steht an diesem Abend im Mittelpunkt. Er hat sich schick gemacht, in seinem Anzug sticht er sofort aus der Gruppe hervor. Das wird ihn nicht davon abhalten, gerade die Volksnähe seiner Partei immer wieder zu betonen. Während der Spitzenkandidat Hayk Khanumyan gerade in den ländlichen Regionen Berg-Karabachs unterwegs ist, führt Tigran das Hauptstadtteam an. Umgeben von zwei Parteigenossinnen, beginnt er mit der Vorstellung des Parteiprogramms. Er unterstreicht die Solidarität mit der Bevölkerung, die Transparenz und die Unbescholtenheit seiner Partei. Wenn nicht alles beim Alten bleiben solle, brauche es einen Generationenwechsel. Dieses Statement ist nicht nur wörtlich zu verstehen. Es dient „National Renaissance“ auch als Metapher für ein radikales Umdenken. Die alltäglichen Probleme der Bürger müssten endlich in den Mittelpunkt der Politik gerückt werden, die Privilegien der herrschenden Elite beseitigt. Über außenpolitische Pläne, etwa über die eigene Position im Berg-Karabach-Konflikt, spricht Tigran nicht. Hier, so erklärt er uns später, gäbe es schließlich keine Unterschiede zwischen den Parteien. Territoriale Zugeständnisse an Aserbaidschan kämen für niemanden in Frage.

Es ist also der innenpolitische Kontrast zu den etablierten politischen Eliten, den Tigran versucht herauszuarbeiten, als er schon nach wenigen Sätzen von einer betagten Anwohnerin energisch unterbrochen wird. Sie legt nicht direkt Einspruch ein, auch antwortet sie nicht auf die wohlklingenden Worte des Politikers. Vielmehr werden wir Zeugen eines Frustausbruchs, der sich nicht länger zurückhalten lässt. Vehement prangert die Frau die prekären Zustände an, an denen sich seit Jahren nichts ändere. Die Macht läge in den Händen einiger reicher Businessmeni, die nicht nur Politik und Wirtschaft monopolistisch kontrollierten, sondern ihren unredlich erlangten Reichtum auch noch ungeniert zur Schau trügen. Dazu komme die unerträgliche Ignoranz gegenüber den existenziellen Nöten der einfachen Bürger. Später erfahren wir, dass ein Parlamentarier ungefähr 600 $ im Monat verdient, während das durchschnittliche Einkommen der Bevölkerung bei etwa 200 $ liegt.

Tigran, trotz seines jungen Alters und der geringen Erfahrung im Politikbetrieb ein gewiefter Redner, versucht die Wogen zu glätten. Er nimmt die Worte aus dem Publikum auf, bestätigt die Unhaltbarkeit der Zustände. Doch niemand scheint zugänglich für Argumente, niemand gewillt zu glauben, dass mit der „National Renaissance“ alles anders, alles besser wird. Zu tief liegen die Enttäuschungen über nie eingelöste Versprechen politischer Amtsträger. „Sagt mir wie“, fragt ein Mann mit wettergegerbten Gesicht und kaputten Schuhen, dem nur noch wenige Zähne geblieben sind, „wie soll ich in ein paar Jahren die Hochzeit meines Sohnes bezahlen, wenn ich mich noch nicht mal auf die mickrigen Rentenzahlungen verlassen kann?“. Es ist mehr ein Flehen, als eine Anklage – am 14. April hat dieser Mann seine Rente für März noch immer nicht erhalten. Tigran und sein Team versprechen umgehend eine Reform des Rentensystems. Erneut folgt misstrauisches Gemurmel im Publikum. „Ja, in den Wahlkampagnen werden immer große Reden geschwungen, alle sagen das Gleiche! Aber in der Realität ändert sich später nichts – schauen Sie sich doch nur diese Straße an, nichts wurde getan seit ihrer Erbauung vor Jahrzehnten! Die Straßen in den Wohngebieten der Oligarchen hingegen, ja die sind asphaltiert, astrein! Damit die großen Leute in ihren staatsfinanzierten Karossen ja sicher zu ihren Prachtbauten gelangen,“ ereifert sich eine Zuhörerin. Es folgt Beifall, dann die nächste traurig-wütende Anekdote: Wie solle man sich auf die Versprechen der Politiker verlassen, wenn man in kalten, baufälligen Häusern hocke, in denen der Strom abgestellt wird, wenn die Rechnung aufgrund mangelnder Rentenzahlungen nicht bezahlt werden kann?

Tigran versucht es erneut mit einem Konter. In erstaunlich ruhigem Ton sagt er, genau darum gehe es ja! Die Regierung habe das Budget, um wirklich wichtige Verbesserungen im Lebensstandard der Bevölkerung anzustoßen. Doch die etablierten Parteien seien korrupt, die Verbindungen zur Wirtschaft zu eng und somit ein effizienter Einsatz der Staatseinnahmen, zu denen sie alle beitragen würden, nicht möglich. Gerade deshalb bräuchte es eine ehrliche Oppositionspartei, die die Geschäfte der Regierung kontrolliert. Generell müsse eine neue Kultur des Monitorings und der Transparenz geschaffen werden. Seine Partei werde mit bestem Beispiel vorangehen und sich freiwillig von den BürgerInnen auf die Finger schauen lassen. Uns gegenüber wird Tigran später sagen: „Das Problem ist, dass die Leute nicht unterscheiden zwischen alten und neuen Politikern. Sie klagen uns an für die Fehler, die die regierenden Parteien begangen haben.“ Es klingt weder süffisant, noch entmutigt.

Auffällig ist, dass es gerade die Generation der Rentner ist, die sich über die unhaltbaren Zustände echauffiert. Von ihr werden Tigran und sein Team einerseits desillusioniert in Sippenhaft genommen für die Machenschaften des Politikbetriebs. Andererseits treten die älteren Zuschauer den jungen Politikern aber auch mit einer unfassbaren Verve entgegen. Desinteresse oder Resignation sehen anders aus. Wir werden gebeten, Fotos vom Zustand der Straße zu machen, Tigran soll das marode Haus einer Anwohnerin von innen besichtigen. Eine Bitte, der er im Anschluss an die Veranstaltung umgehend nachkommt – ohne dass eine einzige Kamera anwesend ist. Als Infomaterialien ausgegeben werden, fragt ein älterer Mann nach einer russischen Übersetzung, wer solle die armenische Version denn lesen können? Viele Armenier, die in der Sowjetunion zur Schule gegangen sind, können die eigene Muttersprache nicht lesen oder schreiben. Im ehemals multiethnisch besiedelten Gebiet war Russisch die Lingua Franca, die Sprache des sowjetischen Bildungssystems. Eine russische Version gibt es nicht und auch die mündliche Vorstellung des Parteiprogramms lässt das Publikum wenig überzeugt zurück. Zu weit entfernt scheint die Lebenswelt der PolitikerInnen von der eigenen. Am 3. Mai wählen gehen wollen trotzdem alle.

Als unbeteiligter Beobachter fragt man sich, ob es am Ende nicht doch dieselbe Geschichte ist, die in der trügerischen Abendidylle von jungen PolitikerInnen und betagten BürgerInnen erzählt wird. Eine Geschichte von Enttäuschungen, Ungerechtigkeit und der Sehnsucht nach Solidarität im nie aufgegebenen Kampf für ein besseres Leben. „Wir sollten viel öfter miteinander reden und uns nicht nur alle fünf Jahre treffen“, versucht es die junge Kollegin Tigrans, selbst auf Platz 3 der Parteiliste, abschließend mit konspirativ anmutenden Worten. Doch während die PolitikerInnen Gesprächsbereitschaft über politische Inhalte signalisieren, wünscht sich die Wählerschaft vor allem eine vertrauenswürdige Persönlichkeit. Nach der Veranstaltung sagt uns eine Anwohnerin: „Diese Partei müsste ihren charismatischen Anführer hierher schicken. Einen wahren Helden der Armee – ich garantiere Ihnen, der hätte sofort alle überzeugt, das Kreuzchen bei „National Renaissance“ zu machen.“ Die Rede ist von Samvel Babayan, heute Unterstützer der Partei, doch noch zwischen 1994 und 2000 Oberbefehlshaber der  Armee Berg-Karabachs.

Es ist, als würde hier in zwei verschiedenen Dialekten über die Zukunft Berg-Karabachs gesprochen. Ein konstruktiver Diskurs über innenpolitische Entwicklungen scheint unter diesen Bedingungen kaum möglich. Gleichzeitig wird der unheilige Konsens, der in der Außenpolitik herrscht, seit Jahrzehnten bestimmt durch den militärischen Konflikt mit Aserbaidschan, als unhinterfragtes Schweigen enttarnt. Im Kern scheint es letztlich darum zu gehen, die Kommunikationsschranken zwischen Bevölkerung und politischer Elite nach und nach zu öffnen. Das gilt nicht nur für den Wahlkampf. Vielleicht kann so der Keim der Hoffnung auf eine bessere Zukunft, den sich in der De-facto-Republik unter schwierigsten Bedingungen viele erhalten haben, eines Tages zu einer politischen Kultur des Dialogs heranwachsen. Die Frage nach der internationalen Anerkennung Berg-Karabachs als eigenständige Republik wirkt in diesem Zusammenhang plötzlich sekundär.